Aktionen

Endlich wieder…!

Seit den Kommunal- und Kreistagswahlen im März sind nun schon einige Monate vergangen. Danach war unser Alltag heftig durcheinander gewirbelt worden, und wegen Corona-Ausgangsbeschränkungen war es leider unmöglich, sich als Gruppe zu treffen.

Dieses plötzliche Abstandhalten war für uns nach dem eher ernüchternden Wahlergebnis keine schöne Sache, denn Nacharbeit und Reflektion über die Gründe für diese Niederlage sind doch besser in Gemeinschaft zu verdauen. Die regelmäßigen Treffen und der Austausch zum Thema Politik aus weiblicher Sicht haben gefehlt, umso schöner war es gestern, sich wieder von Angesicht zu Angesicht zu treffen und unterhalten zu können.

Unsere Mandatsträgerin Diana Waimann hat uns von den Themen der vergangenen Stadtratssitzungen berichtet. Die politische und wirtschaftliche Lage, in der wir uns seit der Corona-Krise befinden, waren Thema am Tisch, aber auch die großen und kleinen Probleme und Sorgen, die uns hier in Wemding beschäftigen, fanden Raum zu Aussprache.

Es war ein schönes Wiedersehen und man war sich einig, dass es wertvoll ist, eine politische Interessensgruppe zu haben und eine Vertreterin im Stadtrat, die einfach an der Stadtpolitik näher dran ist.

Ein nächstes Zusammenkommen ist aktuell in Planung! Fürs erste sind wir froh, unsere Damen gesund und wohlbehalten wieder getroffen zu haben.

Haushaltsrede 2020

21. Juli 2020

Der diesjährige Haushaltsplan 2020, der rückwirkend ab 1. Jan. 2020 gültig sein soll, stellt mich vor ein Problem:
Einerseits sind mit den Pflichtaufgaben dicke Brocken zu finanzieren,
anderseits sollten mit den freiwilligen Leistungen Anreize geschaffen werden.

Die Projekte samt Zahlen sind von meinen Vorrednern ja schon mehrfach genannt worden. Aber:
Laut aktueller Steuerschätzung brechen die kommunalen Steuereinnahmen drastisch ein.

Da hätte ich mir eine offene Aussprache zu vielen Punkten gewünscht, beginnend damit, dass der sogenannte Ferienausschuss, (der realistisch CoronaAusschuss hätte heißen sollen) sich wirklich nur mit unaufschiebbaren Punkten auseinander setzt und in der unsicheren Lage nicht Grundstücksgeschäfte getätigt werden, die weder ein Schnäppchen noch unaufschiebbar waren.

Bei der Ausschusszusammensetzung im Neuen Stadtrat wurde mit der Verwehrung der Erweiterung der Sitze in den Ausschüssen dann gespart,
was aber laut unserem Bürgermeister kein Problem darstellt, da er in seiner Eröffnungsrede von vertrauensvoller Zusammenarbeit und Vertrauen im Umgang miteinander sprach.

Mit Erstauen habe ich dann aus den Einladungen zum Finanzausschuss das erste Mal von dem Vorhaben des Eigenbetriebes Stadtwerke Wemding gelesen. Die in den Ausschuss gemachten Aussagen haben mich nicht überzeugt, da eine klare Darstellung der Vor – und Nachteile nicht erfolgte.

Auch die Aufstockung von Personal in der Bibliothek auf eine Halbtagsstelle wurde nicht diskutiert, sondern anscheinend an die Bewerbungen angepasst.

Da die Stadt Wemding mit Einnahmeausfällen rechnen muss, sollten wir die an uns herangetragenen Aufgaben und Wünsche gut abwägen.

Und auch da möchte ich unseren Bürgermeister aus seiner Eröffnungsrede vom 12. Mai 2020 zum Thema Entwicklungsschwerpunkte zitieren:
Was sich Wemding leisten will und kann.
Die 10% ige Zulage auf Rechnungen bei Vereinen ist ein guter Ansatz; die Überplanung von Grundstücken, die uns nicht gehören ist für mich nicht nachvollziehbar (s. Bauausschuss vom 26.5, Bahnhofstr. 1), überhaupt stelle ich manche Grundstücksbegehrlichkeiten (und den damit anfallenden Neben- und Erschließungskosten) in Frage.

Deshalb stimme ich dem Haushaltsplan der Stadt Wemding samt dem Stellenplan und der Gründung des Eigenbetriebes nicht zu.

Die Hospitalstiftung ist mit der Fertigstellung der Wohnungen am Ludwigsgraben und all ihrer Wohnungen dem Stiftungssinn sehr nahe.
Jedoch sind im Hospital- (und auch Stadt-) Wald große Umstrukturierungen zu bewältigen. Ich hoffe, dass wir da gemeinsam eine gute Lösung finden.

Dem Haushaltsplan der Hospitalstiftung stimme ich zu.

Diana Waimann, WFL